4: Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit ist längst mehr als nur ein Schlagwort in der öffentlichen Debatte. Es handelt sich vielmehr um ein langfristig orientiertes Leitbild der Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. Als nachhaltig wird eine Entwicklung dann angesehen, wenn sie einerseits den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, andererseits muss gewährleistet werden, dass auch künftige Generationen ihre jeweiligen Bedürfnisse befriedigen und ihren Lebensstil wählen können. Kernpunkte der Nachhaltigkeitsstrategie sind dabei eine intakte Umwelt, wirtschaftliche Prosperität und sozialer Zusammenhalt.

Um diese Ziele zu erreichen bedarf es sowohl politischer Weichenstellungen als auch des ständigen Dialogs mit der Bevölkerung. Dieser Arbeitskreis behandelt mögliche Formen der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie sowie eine Bestandsaufnahme der österreichischen Positionen.

Beiträge:

Zernatto Christoph:
Neue Perspektiven für Versorgungssicherheit
Versorgungssicherheit bedeutet jederzeit zu einem leistbaren Preis über Energie zu verfügen. Der Begriff meint aber auch maximale Unabhängigkeit Österreichs von Stromimporten sowie sichere Übertragungsnetze. Um unsere Qualitätsstandards halten zu können muss einiges getan werden: der Ausbau unserer Energie-Infrastruktur ist laut Prof. Brauner von der TU Wien bis spätestens 2010 notwendig.
Das Forum Versorgungssicherheit steht für ein Umdenken: Strom muss endlich als wertvolles Gut begriffen werden. Österreich braucht eine ganzheitliche Energieplanung, einen Energiemix bestehend aus umweltfreundlichen kalorischen Anlagen und alternativen Energiequellen. Die Zeiten, in denen Kraftwerksfundamentalisten gegen alternative Träumer gekämpft haben, sind vorbei. Vielmehr bedarf es der Kooperation aller Interessensgruppen. Das Forum Versorgungssicherheit begrüßt eine vollständige Liberalisierung des Energiesektors aber mit Einschränkungen: der Staat darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen, sondern er muss verhindern, dass die natürlichen Egoismen der Marktteilnehmer die Versorgungssicherheit gefährden.
Dieser Denkprozess soll vom Forum Versorgungssicherheit durch die Einbindung aller Kräfte insbesondere der Zivilgesellschaft gefördert werden.

Josef Riegler

Ziel der UNO-Konferenz in Johannesburg war, einen Prozess der Nachhaltigkeit für die ganze Welt in Gang zu setzen:
Genau hier setzt die Idee der Ökosozialen Marktwirtschaft ein:
Der Umstieg auf Nachhaltigkeit wird nur gelingen, wenn sich das auf Dauer richtige Verhalten von Produzenten, Handel, Konsumenten und Verkehrsteilnehmern auch wirtschaftlich lohnt. Anders gesagt: Raubbau darf sich nicht rechnen, Nachhaltigkeit muss im Wettbewerb überlegen sein.
Derzeit ist es vielfach gerade umgekehrt: Die Natur hat noch immer keinen Preis. Umweltzerstörung geht meistens auf Kosten anderer. Ungerechtigkeiten im Steuersystem, bei Subventionen und in den Rechtsordnungen begünstigen Umweltzerstörung und Raubbau.
Ökosoziale Marktwirtschaft will den Hebel umdrehen:
Die riesigen Kräfte des Marktes sollen für die Ziele von Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung, Umweltschutz und mehr soziale Gerechtigkeit wirken. Sozusagen Nachhaltigkeit mittels des Jiu-Jitsu-Prinzips.
Dafür muss die Politik auf nationaler Ebene, immer mehr aber auf EU-Ebene und in globalen Institutionen (WTO, internationaler Währungsfonds etc.) die Voraussetzungen in Form von Gesetzen, internationalen Abkommen und deren Vollziehung schaffen.