13: “Global Constitutional Network” – Limits and Possibilities of (Inter-)national Jurisdictions

Zwei Thesen werden immer öfter in der juristischen Literatur vertreten: 1. Das Recht sei zunehmend “globalisiert”; 2. Höchstgerichte seien durch einen immer dichteren “Dialog” über die Grenzen zwischen Rechtsordnungen miteinander vernetzt. Diese Aussagen sollen in ihren Grundlagen nachgezeichnet und in Konfrontation mit Beispielen kritisch überprüft werden. In drei Bereichen hat diese Evolution ihre prägnanteste Ausbildung erfahren: der Einrichtung internationaler Strafgerichte, der internationalen Menschenrechtsgerichtsbarkeit und der supranationalen europäischen Gemeinschafts- bzw. Unionsgerichtsbarkeit. Handelt es sich dabei um eine Wiederholung von Phänomenen, die auf staatlicher Ebene zu rechtsstaatlicher Einheit führten, um von der Lehre übertriebene Epiphänomene, geht es um die Herausarbeitung von Mindeststandards, oder sind hier Umwälzungen im Gange, für die noch gar keine adäquate Erklärung entwickelt wurde? Drei Seminarabschnitte behandeln: Theoretische Grundlagen/Kontroversen zur “Globalisierung der Rechtsordnungen”; Entwicklung, Status quo und Entwicklungstendenzen der internationalen Strafgerichtsbarkeit; rechtliche Integration in EU und Europarat: Verhältnis zwischen der Judikatur europäischer Gerichte und jener ausgewählter nationaler Höchstgerichte.